Regensburger Grüne gedenken der Opfer des Nationalsozialismus und fordern eine Politik, die konsequent gegen die Verharmlosung der Nazi-Diktatur und deren Gräueltaten vorgeht.
Am 27. Januar, vor genau 77 Jahren, wurde das Konzentrationslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Auschwitz ist bis heute ein Mahn- und Gedenkort, der uns alle daran erinnern soll, zu welch unvergleichbarer Brutalität Menschen fähig sind und wie viele gleichzeitig wegsahen. Am heutigen internationalen Holocaust-Gedenktag erinnern wir an die Millionen Menschen, die von den Nationalsozialisten ermordet wurden sowie jener, die durch die Herrschaft des Nationalsozialismus Leid erfahren mussten.
„Was wir neben dem Gedenken allerdings nicht außer Acht lassen dürfen, ist das aktive Vorgehen gegen jene, die die beispiellosen Gräueltaten der Nazis verharmlosen oder gar leugnen“, sagt Julia Krebs, Sprecherin des Grünen Kreisverbands mit Blick auf die Querdenker-Bewegung und ihre Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. Unter den Teilnehmer*innen der Protestspaziergänge befinden sich regelmäßig Personen aus rechtsradikalen Vereinigungen, die offen ihre Gesinnung zur Schau tragen. Auf vergangenen Demonstrationen in Regensburg wurden Schilder hochgehalten, auf denen die Corona-Politik mit der NS-Diktatur gleichgesetzt wird. Augenzeug*innen berichten von einem Hitlergruß, welcher ohne Konsequenzen erfolgte. „Hier sind wir alle gefordert zu widersprechen und zu handeln, auch die Stadtspitze und die Polizei!“, so Krebs. „Glücklicherweise gibt es in Regensburg eine aktive Zivilgesellschaft. Danke an die Initiative gegen Rechts, dass sie regelmäßig Gegenproteste organisiert!“ Zusätzlich hat sich die Initiative gegen Rechts gerade erst in einer öffentlichen Stellungnahme klar gegen Verschwörungsideolog*innen und Rechts positioniert. Die GRÜNEN Regensburg gehörten zu den ersten Unterzeichner*innen dieser Stellungnahme. (1)
Für den Grünen Co-Sprecher, Oliver Groth ist es ein klares Versäumnis, dass die Stadt die Protestspaziergänge bisher nicht untersagt habe. „Andere bayerische Städte sind den Weg der Allgemeinverfügung gegangen und konnten so die Stadtgesellschaften vor erneuten Corona-Protesten und rechter Propaganda bewahren. Aber die Regensburger Oberbürgermeisterin zeigt bislang keine Initiative, von diesem Mittel Gebrauch zu machen“, so Groth. Die Befürchtung, eine solche Allgemeinverfügung könne zu einem späteren Zeitpunkt vom Verwaltungsgericht kassiert werden, sehen die Grünen nicht als Hinderungsgrund. Groth weiter: „Mahnende Worte allein erreichen die Corona-Schwurbler*innen nicht. Hier muss Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer Taten folgen lassen, mit allen Mitteln die ihr derzeit zur Verfügung stehen.“
Solidarität mit den Opfern des…