Die Regensburger Grünen durften am Montag, den 17. September Claudia Roth begrüßen. Gemeinsam mit Michael Buschheuer von Sea-Eye ging es auf das Museumsschiff um über die Seenotrettung am Mittelmeer zu diskutieren.
Eines der Kernprobleme sei die Unterstützung der Libyschen Küstenwache durch EU-Hilfsgelder, welche aufgegriffene Menschen vor der syrischen Grenze aussetzen. Laut Auswärtiges Amt herrschen KZ – ähnliche Zustände in den Flüchtlingscamps vor Ort. „So jemand kann kein Kooperationspartner sein! “
„Europa hat die mörderischste Grenze in der ganzen Welt“, konstatiert Buschheuer und verweist auf die Mortalitätsrate der Flüchtenden, welche in den letzten Jahren drastisch gestiegen ist. „Wir empören uns über Trump und wie durch seine Abschottungspolitik Kinder an der mexikanischen Grenze von ihren Eltern getrennt und in Käfige gesteckt wurden – wir in Europa trennen die Kinder nicht von ihren Eltern, wir lassen sie mit ihnen ertrinken.“
Die Debatten im Bundestag über Verteilungszahlen der Flüchtlinge und Integrationsthemen seien notwendig, doch nebenbei könne und müsse man Menschen retten! Die Ansicht, „man kann es eh nicht ändern“ sei falsch, denn es gebe bereits eine deutsche Marine auf See- nur in 1000 km Entfernung der Brennpunkte im Mittelmeer abkommandiert. Dies sei aktive Hilfsunterbindung und dem werde sich Sea-Eye nicht beugen! Die deutsche Marine soll zur Seenotrettung eingesetzt werden, fordert Buschheuer.
Claudia Roth spricht ihre Anerkennung für die ehrenamtliche Arbeit der Sea-Eye Helfer aus und sichert ihre Unterstützung zu. Es sei nicht zu akzeptieren, dass die Seenotrettung kriminalisiert werde und den Schiffen die Erlaubnis, auszulaufen vorenthalten werde. Dass Menschen im Mittelmeer ertrinken solle nicht zur Normalität verkommen. Im Bundestag sei man umgeben vom parlamentarischen Arm der rechtsextremen, welche sich nun auf Landes‑, Bundes, sowie europäische Ebene zu etablieren versuchen und die Grünen werden sich dem entschieden entgegenstellen.
Lange Nacht der Demokratie