Wir Grüne sprechen über Rassismus

Ras­sis­mus ist nicht nur in den USA All­tag und lebens­ge­fähr­lich für PoC (People/Personen of Colour), son­dern auch in Euro­pa, in Deutsch­land, Bay­ern und hier, in Regensburg.

Aus die­sem Grund wird seit eini­gen Wochen über­all in Deutsch­land gegen Ras­sis­mus demons­triert. Ob er nun in einer all­täg­li­chen Form daher kommt (z.B. „darf ich mal dei­ne Haa­re anfas­sen“), auf dem Woh­nungs­markt („Ver­mie­tung nur an Deut­sche“) oder tief ver­an­kert ist in Insti­tu­tio­nen. Wir müs­sen reden. Reden dar­über, wie wir uns im All­tag unse­ren Mit­men­schen gegen­über ver­hal­ten, egal wel­che Her­kunft, wel­chen Glau­ben, wel­che sexu­el­le Ori­en­tie­rung oder wel­che Haut­far­be sie haben. Dazu gehört auch sein eige­nes Ver­hal­ten zu reflek­tie­ren. Wir müs­sen auch dar­über reden wie wir damit umge­hen, wenn wir mit­be­kom­men dass Men­schen auf­grund ver­meint­lich ‚nicht deut­scher‘ Merk­ma­le dis­kri­mi­niert wer­den. Das alles kommt häu­fig nur durch indi­vi­du­el­le Geschich­ten an die Öffent­lich­keit und hängt stark von unse­rem per­sön­li­chen Ver­hal­ten gegen­über Ras­sis­mus und Dis­kri­mi­nie­rung im All­ge­mei­nen ab, wie damit umge­gan­gen wird, wie wir dem begegnen.

Geht es aber um insti­tu­tio­na­li­sier­ten Ras­sis­mus, bei­spiels­wei­se bei der Poli­zei, bei der Woh­nungs­su­che oder dem Job­cen­ter ist es an der Poli­tik zu reagie­ren. Hier wur­de nun schon lang genug gere­det. Es müs­sen end­lich Taten fol­gen. Für den Woh­nungs- und Job­markt wur­den schon diver­se Urtei­le gefällt und Geset­ze erlas­sen, die Dis­kri­mi­nie­run­gen ver­hin­dern sol­len. Häu­fig pas­siert es aber trotz­dem, dass Men­schen eine Woh­nung oder einen Job nicht bekom­men, weil sie einen ver­meint­lich ‚nicht deut­schen’ Namen haben oder nicht weiß sind. Hier braucht es ein Kli­ma der Unter­stüt­zung für Men­schen die davon betrof­fen sind, damit sie sich trau­en das zu mel­den, damit sowas erst gar nicht vorkommt!

Die Poli­zei braucht neben einer Sen­si­bi­li­sie­rung in der Aus­bil­dung zu Ras­sis­mus end­lich eine unab­hän­gi­ge Mel­de­stel­le für Beschwer­den – sowohl für Inter­ne, als auch Exter­ne. Die Kenn­zeich­nungs­pflicht für Polizeibeamt*innen muss kom­men. Und ein Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­ge­setz, wie kürz­lich in Ber­lin ein­ge­führt, ist ein Schritt in die rich­ti­ge Rich­tung.
Was wir hier vor Ort als Stadt tun kön­nen? Hier müs­sen wir reden, mit Betrof­fe­nen­ver­bän­den, mit Ver­ei­nen, Initia­ti­ven und Grup­pen die sich gegen Ras­sis­mus und für z.B. Geflüch­te­te ein­set­zen und gemein­sam Lösun­gen fin­den ein Regens­burg zu schaf­fen, in dem Ras­sis­mus offen ange­gan­gen und nicht mehr ver­schwie­gen wird. In Regens­burg kann aber z.B. auch ein anti­ras­sis­ti­sches päd­ago­gi­sches Kon­zept für alle städ­ti­schen Ein­rich­tun­gen erstellt wer­den, dass expli­zit mit Kin­dern, Jugend­li­chen und jun­gen Erwach­se­nen zu der The­ma­tik arbei­tet. Aber auch För­der­gel­der kön­nen an Bedin­gun­gen zu anti­ras­sis­ti­schen Kon­zep­ten geknüpft werden.

Hier hat unse­re Grü­ne Frak­ti­on im neu­en Stadt­rat schon einen ers­ten Schritt unter­nom­men und die dezen­tra­le Unter­brin­gung von Geflüch­te­ten aus dem soge­nann­ten ‚AnkER-Zen­trum‘ gefor­dert – nicht nur jetzt wegen Coro­na, son­dern prin­zi­pi­ell. Denn die­se Kaser­nie­rung von Men­schen ist vor allem eines: rassistisch!

Es galt ges­tern, gilt heu­te und wird auch mor­gen noch gel­ten: Regens­burg, wir müs­sen reden!