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Erfolgreicher Landesparteitag in Franken

Am vergangenen Wochenende (18./19. Oktober) fand in Hirschaid bei Bamberg die diesjährige Landesdelegiertenversammlung (LDK) statt. Aufgrund des Bahnstreiks musste auch die Regensburger Delegation diesmal auf die Anreise per Auto ausweichen.

Mit dem Verlauf und den Ergebnissen der Wahlen kann der Kreisverband Regensburg zufrieden sein. Mit Markus Bücher und Eike Hallitzky begaben sich am Sonntag zwei fähige Köpfe in einen fairen und sachlichen Wettstreit um das Amt des Parteivorsitzenden. Am Ende siegte mit knapper Mehrheit der Niederbayer Eike Hallitzky. Wir wird in den kommenden zwei Jahren zusammen mit Sigi Hagl die Geschicke der bayerischen Grünen lenken wird. Viele Mitglieder des KV Regensburg haben Eike über die vergangenen Jahrzehnte hinweg kennen- und schätzen gelernt. Wir gratulieren auch an dieser Stelle und freuen uns auf die Zusammenarbeit.

Auch von den Parteiratswahlen gibt es erfreuliches zu berichten: Stefan Schmidt schaffte es wieder mit einem hervorragenden Ergebnis in den Parteirat. Er vertritt dort als Bezirksvorsitzender der Oberpfalz nicht nur die Interessen der Region, sondern war im vergangenen Jahr auch Mitglied der Reformkommission. Mit Matthias Ernst, der es haarscharf auf den letzten freien Platz schaffte, ist nun ein Regensburger Student mit von der Partie. 

Einen ausführlichen Bericht zum Parteitag gibt es am 24. Oktober bei unserer Kreisversammlung! 

Jetzt erst recht: TTIP stoppen!

Die Demo am Kassiansplatz war gut besucht.

Gute Stimmung am Grünen Infostand.

Raimund Schoberer, BN-Vorsitzender und Grünes Mitglied spricht beim Auftakt.

Judith Werner, Grüne Kreisvorsitzende vor der VHS am Haidplatz.

Eva König, Grüne Jugend Sprecherin zum Thema Bildung.


Am 11. Oktober versammelte sich anlässlich des europaweiten Aktionstags gegen TTIP in Regensburg ein breites Bündnis zum Protest gegen das Freihandelsabkommen. Auftakt- und Abschlusskundgebung fanden am Kassiansplatz statt, wo auch die beteiligten Organisationen Interessierte informierten.

Die Demonstration unter der Leitung von attac war als Stadtrundgang konzipiert, bei dem an verschiedenen Haltepunkten die konkreten Auswirkungen von TTIP für Regensburg erklärt wurden. Judith Werner, Kreisvorsitzende der Grünen in Regensburg, und Eva König, Sprecherin der Grünen Jugend Regensburg, sprachen vor der Volkshochschule am Haidplatz über die verheerenden Auswirkungen des Freihandelsabkommens für den Bildungssektor:

"Das Freihandelsabkommen wird in der geplanten Form nachhaltige Auswirkungen auf unser staatliches Schulsystem haben. Der Kommerzialisierung der Bildung ist damit Tür und Tor geöffnet. Es ist ausdrücklich die Rede davon, dass Leistungen des öffentlichen Dienstes in die Freihandelszone eingeschlossen werden sollen. Damit ist auch der Bildungssektor betroffen," so Kreisvorsitzende Judith Werner. Damit könnten Bildungsstandards sukzessive unterlaufen und die Qualität pädagogischer Einrichtungen massiv in Mitleidenschaft gezogen werden.

"Unsere Schulen genießen bisher den besonderen Schutz des Staates, der sogar in der Verfassung verankert ist. Mit TTIP wäre es damit vorbei," warnte GJ-Sprecherin Eva König. "Wir befürchten eine weitere Ökonomisierung und Kommerzialisierung von Bildung. Dies widerspricht unserer Überzeugung, dass das Recht auf Bildung staatlich gesichert werden muss. Bildung darf nicht dem freien Spiel privatwirtschaftlicher Interessen unterworfen werden!"

Weitere Informationen zu TTIP:

 

16. Leukämielauf mit Bürgermeister Jürgen Huber

Jürgen Huber und Walter Erhard

Bei idealen Laufbedingungen brachte der 16. Leukämielauf am Sonntag mehr als 3.000 Menschen auf Trab. Mit dabei, Bürgermeister Jürgen Huber und Kreisvorsitzender und Stadtrat Walter Erhard.
Jürgen Huber lobte die Veranstaltung, die von der Leukämiehilfe  Ostbayern e.V. ins Leben gerufen wurde: „Das Ziel, krebskranke Menschen mit einem Benefizlauf zu unterstützen, ist auch dieses mal hervorragend geglückt.“  Hervorzuheben ist auch, dass alle Organisationsaufgaben ehrenamtlich erledigt werden. So wird sichergestellt, dass ein großer Teil der Einnahmen bei den Patienten ankommt.
Leukämie (Blutkrebs) kann heute  durch die Übertragung von Stammzellen eines gesunden Spenders geheilt werden. Wer helfen möchte kann sich bei der "Aktion Knochenmarkspende Bayern" (AKB)  als freiwilliger  Spender registrieren lassen.
Einen schönen Artikel  zur Veranstaltung gibt es von Daniel Steffen in der MZ

Neuer Kreisvorstand gewählt!

Margit Kunc verabschiedet sich nach 23 Jahren aus dem Kreisvorstand 
Judith Werner ist neue Kreisvorsitzende

Mit einer Laudatio vom langjährigen politischen Weggefährten Jürgen Mistol und einem  Geschenkkorb, ausschließlich mit fair gehandelten Produkten, verabschiedete der Grüne  Kreisverband Regensburg Stadt  seine langjährige Kreisvorsitzende Margit Kunc.  Walter Erhard  bedankte sich für  das jahrzehntelange  Engagement und die  gute und angenehme Zusammenarbeit.
Zur neuen Kreisvorsitzenden neben Walter Erhard wurde Judith Werner mit 35 von 41 Stimmen gewählt. Judith Werner gehörte dem Vorstand bereits als Beisitzerin an und  war einzige Kandidatin  für den Vorsitz. In den Mittelpunkt ihrer zweijährigen Amtszeit stellte Judith Werner in ihrer Rede strukturelle Veränderungen. Ihr Ziel sei es, mehr Menschen für grüne Politik und die grüne Partei zu begeistern: "Regensburg ist eine junge, dynamische Stadt mit vielen Familien, Studierenden, kreativen und umweltbewussten Menschen. Hier ist noch viel Potential für uns!"  Inhaltlich sei das Asylerstaufnahmelager die größte politische Herausforderung in den kommenden Jahren. "Wir finden es gut und richtig, dass Regensburg hier Verantwortung übernimmt."  Die 31-jährige trat 2002 in die Grüne Partei ein und war unter anderem mehrere Jahre Besitzerin im Kreisvorstand. Auf Landesebene war sie als Sprecherin der Grünen Jugend Bayern und als Mitglied im Parteirat von Bündnis90/Die Grünen aktiv. Eva König wurde als Beisitzerin neu gewählt. Sie behauptete sich mit 22 Stimmen gegen Maria Simon. Eva König ist aktuell Sprecherin der Grünen Jugend Regensburg und war zuvor viele Jahre in der Hochschulpolitik aktiv. "Da ich in Kürze aus Altersgründen aus der Grünen Jugend ausscheide, möchte ich mein Engagement nun in Zukunft im Kreisvorstand einbringen. Die urgrünen Themen Umwelt und Energie liegen mir dabei besonders am Herzen."

Grüne am CSD

Unter dem Motto 100 % Mensch fand am 16.08.2014 der CSD auf dem Haidplatz statt. Die Grünen und die Grüne Jugend beteiligten sich an der Parade und mit einem Infostand. In der Rikscha fuhren Jürgen Mistol, MdL und Stadtrat und die Landesvorsitzende Sigi Hagl mit. Per Tandem waren die Stadträtin Maria Simon und Stadtrat Walter Erhard dabei.
Bei der Eröffnung sprach Oberbürgermeister Joachim Wolbergs, was Jürgen Mistol in seinem Grußwort lobend hervorhob, dass der CSD nun auch von der Stadtspitze wahrgenommen wird.

30 Jahre Grüne Stadtratsfraktion: Herzlichen Glückwunsch!

Auf 30 Jahre Grüne Stadtratsfraktion konnten wir beim Sommer-Danke-Schön-Fest Ende Juli anstoßen. Jürgen Mistol, Stadtrat und MdL, hielt einen launigen Rückblick.
Außerdem sagen wir DANKE allen HelferInnen im  Wahlkampf für ihre tatkräftige Unterstützung und unermüdliches Engagement.

Einen schönen und erholsamen Sommer!

Mit dem Hybrid-Taxi durch Regensburg

Touristen und RegensburgerInnen können jetzt auch in Regensburg umweltfreundlich Taxi fahren.
Taxiunternehmer Wolfgang Bunk ist seit kurzem Besitzer zweier Taxis mit Hybrid Antrieb.
Umweltbewusste Taxikunden erkennen die Fahrzeuge an den großen Eco-Taxi-Aufklebern an den Seitentüren. Herr Bunk ist direkt unter der Nummer 0179-9168266 zu erreichen. Die schadstoffarmen Taxis können auch bei der Regensburger-Taxi eG (0941- 52052) angefordert werden.

Hier mehr dazu!

25 Jahre Wackersdorf – Der Einstieg zum Atomausstieg

Vor 25 Jahren am 31. Mai 1989 wurde der bis dahin ca. 10 Mrd. Mark teure Bau der Wiederaufbereitungsanlage in Wackersdorf eingestellt. Seit Baubeginn im Dezember 1985 gab es massiven Widerstand und zahlreiche Proteste gegen den Bau, kein Bauprojekt hat in der Bevölkerung so viel Widerstand hervorgerufen und zu Recht.  „Das Aus für die WAA war ein historischer Erfolg der Anti-Atom-Bewegung“, so Jürgen Mistol, grüner Landtagsabgeordneter aus der Oberpfalz, der über den WAA-Widerstand zu den Grünen gefunden hat. „

Wackersdorf steht für ein düsteres Kapitel der deutschen Geschichte in Bezug auf Bürgerbeteiligung und Rechtsstaatlichkeit“, beurteilen Margit Kunc und Stefan Schmidt, die grünen Bezirksvorsitzenden in der Oberpfalz, die damalige Situation.  Die Grundrechte der Atomkraftgegnerinnen und -gegner wurden verletzt durch Demonstrationsverbote, Verhaftungen und Hausdurchsuchungen.


„Aber Wackersdorf steht auch für das Engagement und letztlich den Sieg der Zivilgesellschaft und hat zu einer Stärkung der Demokratie geführt“, stellt Jürgen Mistol fest. Viele Grüne begleiteten damals den Widerstand vor Ort, so auch der erste Landtagsabgeordnete der Grünen in der Oberpfalz, Professor Dr. Dr. Armin Weiß. Er war eine herausragende Gestalt gegen die geplante atomare Wiederaufarbeitungsanlage in Wackersdorf und spielte eine maßgebliche Rolle beim Erörterungstermin zum WAA-Genehmigungsverfahren in Neunburg vorm Wald, dem mit 881.000 Bürgereinwendungen bis dahin größten Verfahren seiner Art. Seine 333 Fragen umfassende Interpellation zu „Vorauswahl und Eignung des Standortes im Taxöldner Forst bei Wackersdorf für eine Wiederaufarbeitungsanlage für bestrahlte Kernbrennstoffe“ führten auch zu einem Eklat im Ältestenrat. Und gegen den damaligen Richter, späteren Bundestagabgeordneten und Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs, Helmut Wilhelm, wurde seit 1986 ermittelt, da er sich „nicht mit voller Hingabe seinem Richteramt gewidmet“ und sich gegen den Rechtsabbau und Entdemokratisierung beim WAA-Widerstand engagiert hat. 2004 war er dann für seine Verdienste um das Gemeinwohl mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet worden. Bei der Laudatio war auch explizit auf sein Wirken im WAA-Widerstand hingewiesen worden.
„Der Stopp des Baus der WAA in Wackersdorf vor 25 Jahren war und bleibt ein wichtiger Meilenstein auf den Weg zum Ausstieg aus der Atomenergie“, da sind sich Mistol, Kunc und Schmidt einig.

Europawahl am 25. Mai 2014

Vogelperspektive auf Europa. Dazu der Text: Klima schützen Grün wählen.

12 Gründe für GRÜN wählen!

Weitere Aktivitäten 2014

sind hier zu finden!

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GRUENE.DE News

Uli Cremer analysiert die aktuelle Situation in der Ostukraine.

Die wachstumskritische Bewegung ist ein politischer Weckruf für unsere Partei, argumentiert Daniel Constein, einer der Koordinatoren der Degrowth-Konferenz.

Die vom Bundesvorstand eingerichtete Arbeitsgruppe hat ein Eckpunktepapier vorgelegt.